Öffentliche Bekanntmachungen

Nachfolgend eine Übersicht der öffentlichen
Bekanntmachungen des Lankdreises

Gremien- und Sitzungsdienst

Bekanntmachung	Bekanntmachungsort	Datum	Hinweis
Einberufung von Ersatzperson (Raphael Cornely) in den Kreistag des Landkreises Cochem-Zell	Kreisnachrichten	05.06.2026
Sitzung des Kreisausschusses am 01.06.2026	Kreisnachrichten	29.05.2026
Sitzung des Kreisausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Schulen und Kultur am 01.06.2026	Kreisnachrichten	29.05.2026
Einberufung von Ersatzperson (Christian Simon) in den Kreistag des Landkreises Cochem-Zell	Kreisnachrichten	08.05.2026
Sitzung Werkausschuss 22.04.2026	Rhein-Zeitung	21.04.2026	Gemäß Satzung auf Grund dringlicher Sitzung
Einberufung einer Ersatzperson (Sascha Ternes) in den Kreistag des Landkreises Cochem-Zell	Kreisnachrichten	09.06.2025
Sitzung Kreistag 09.03.2026	Kreisnachrichten	02.03.2026
Sitzung Kreisausschuss 09.03.2026	Kreisnachrichten	02.03.2026
Sitzung Kreisausschuss 23.02.2026	Kreisnachrichten	16.02.2026
Einberufung von Ersatzperson (Theresa Göbel) in den Kreistag des Landkreises Cochem-Zell	Kreisnachrichten	07.10.2024
Einberufung von Ersatzpersonen (Andreas Manderscheid und Volker Röhrig) in den Kreistag des Landkreises Cochem-Zell	Kreisnachrichten	23.09.2024
Einberufung von Ersatzpersonen (Özgür Akin und Kathrin Schulte) in den Kreistag des Landkreises Cochem-Zell	Kreisnachrichten	09.09.2024

Wahlen

Bekanntmachung	Bekanntmachungsort	Datum	Hinweis
Wahlergebnisse der Landtagswahl 2026	Kreisnachrichten	06.04.2026
Zugelassene Wahlkreisvorschläge im Wahlkreis 15 Cochem-Zell für die Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz am 22. März 2026	Kreisnachrichten	26.01.2026
Kreiswahlleitung - Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz am Sonntag, dem 22. März 2026; Aufforderung zur Einreichung von Wahlkreisvorschlägen	Kreisnachrichten	02.06.2025
Wahlergebnis Bundestagswahl	Kreisnachrichten	24.03.2025
Ergebnis des Bürgerentscheids	Kreisnachrichten	10.03.2025
Kreiswahlvorschläge	Kreisnachrichten	27.01.2025
Bürgerentscheid	Kreisnachrichten	27.01.2025
Wahl zum 21. Deutschen Bundestag voraussichtlich am 23. Februar 2025	Kreisnachrichten	09.12.2024

Satzungen

Bekanntmachung	Bekanntmachungsort	Datum	Hinweis
Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxis im Landkreis Cochem-Zell vom 12.05.2026	Kreisnachrichten	05.06.2026
Änderung der Anlage zu § 2 der Satzung des Landkreises Cochem-Zell über die Erhebung von Gebühren nach fleisch- und geflügelfleischhygienerechtlichen Vorschriften	Kreisnachrichten	06.04.2026
Haushaltssatzung 2026	Kreisnachrichten	16.03.2026
Einsicht Entwurf Haushaltssatzung 2026	Kreisnachrichten	24.11.2025
Öffentliche Bekanntmachung Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Landkreises Cochem-Zell für die Bereiche Wasserversorgung, Abfallwirtschaft, Nahwärmeversorgung, Klima & Energie und Wirtschaft & Innovation und der Satzung des Eigenbetriebs Klima & Energie der Kreiswerke Cochem-Zell (19.12.2025)	Kreisnachrichten	19.01.2026
Öffentlichen Bekanntmachung der Liquiditätskreditsatzung	Kreisnachrichten	07.04.2025
Satzung über die Finanzierung von Tageseinrichtungen	Kreisnachrichten	03.02.2025
Satzung des Landkreises Cochem-Zell über den Beirat für Migration und Integration vom 09.10.2024	Kreisnachrichten	28.10.2024
Betriebssatzung des Landkreises Cochem-Zell für die Bereiche Wasserversorgung, Abfallwirtschaft, Nahwärmeversorgung, Klima & Energie und Wirtschaft & Innovation	Kreisnachrichten	07.10.2024

Bauen und Umwelt

Bekanntmachung	Bekanntmachungsort	Datum	Hinweis
Aufhebung des Schutzstatus der Naturdenkmale 52 und 53 „Wachholderfläche“ Altstrimmig mittels Rechtsverordnung Vermerk Entwurf Rechtsverordnung Lageplan	Kreisnachrichten	15.05.2026
§ 5 Abs. 2 S. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 UVPG zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)	Kreisnachrichten	26.01.2026
Vollzug (BImSchG) Genehmigungsbescheid Anlage I Indirekteinleitergenehmigung Anlage II TEHG-Genehmigung	_____	_____	Änderung der Anlage zur Herstellung von Papier, Karton und Pappe
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Papier, Karton und Pappe	_____	_____	Hinsichtlich der einschlägigen BVT-Merkblätter wird auf die Homepage der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord verwiesen: Industrieemissionen . Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (rlp.de)
Öffentliche Bekanntmachung Allgemeinverfügung Schutz Mosel Apollo-Falters	Kreisnachrichten	25.11.2024
Öffentliche Bekanntmachung - Bekanntgabe gemäß § 5 Absatz 2 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über das Ergebnis der Allgemeinen Vorprüfung nach § 7 UVPG zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)	Kreisnachrichten	23.09.2024
1. Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald 2017 zu Kapitel 3.2 (Energiegewinnung und -versorgung) - Anhörung und Beteiligung nach § 6 LPlG und § 10 Abs. 1 LPlG i.V.m. § 9 Abs. 2 ROG	_____	_____

Allgemeinverfügungen

Bekanntmachung	Bekanntmachungsort	Datum	Hinweis
Allgemeinverfügung vom 07.08.2025 zur Duldung von Freistellungsmaßnahmen zum Schutz des Mosel-Apollo-Falters im Bereich der Gemarkung Klotten	Kreisnachrichten	18.08.2025

Sonstiges
Bekanntmachung
Bekanntmachungsort
Datum
Hinweis
Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbH (BIG)
Rhein-Zeitung
13.02.2026

Kreisenergiegesellschaft Cochem-Zell GmbH
Kreisnachrichten
02.02.2026

Bekanntmachung	Bekanntmachungsort	Datum	Hinweis
Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbH (BIG)	Rhein-Zeitung	13.02.2026
Kreisenergiegesellschaft Cochem-Zell GmbH	Kreisnachrichten	02.02.2026

Sach- und Rechtslage

Öffentliche Bekanntmachungen dienen der rechtssicheren Information der Bürgerinnen und Bürger über wichtige Angelegenheiten des Landkreises. Hierzu zählen insbesondere Satzungen und Einladungen zu öffentlichen Sitzungen der Kreisgremien sowie sonstige gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungen.

Mit einer öffentlichen Bekanntmachung wird sichergestellt, dass bestimmte Informationen offiziell veröffentlicht werden und dadurch ihre rechtliche Wirkung entfalten können. In vielen Fällen ist die ordnungsgemäße Bekanntmachung gesetzliche Voraussetzung für das Wirksamwerden von Entscheidungen, Satzungen oder Fristen.

Die rechtlichen Grundlagen für öffentliche Bekanntmachungen ergeben sich insbesondere aus § 20 der Landkreisordnung Rheinland-Pfalz sowie den hierzu erlassenen Durchführungsvorschriften.

Die Hauptsatzung des Landkreis Cochem-Zell (§ 1 Absatz 1) bestimmt das Amtsblatt des Landkreises („Kreisnachrichten“), das als Beilage der Mitteilungsblätter der Verbandsgemeinden erscheint, als offizielles Bekanntmachungsorgan des Landkreises. Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen daher grundsätzlich in den Kreisnachrichten, soweit gesetzlich oder satzungsrechtlich nichts Abweichendes geregelt ist.

Ergänzend finden Sie auf dieser Seite eine Übersicht der öffentlichen Bekanntmachungen des Landkreises. Die Bereitstellung auf der Homepage dient ausschließlich der Information und entfaltet keine eigenständige rechtliche Wirkung. Maßgeblich für die formelle öffentliche Bekanntmachung ist ausschließlich die Veröffentlichung im offiziellen Bekanntmachungsorgan des Landkreises.

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Öffnungszeiten

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