Cochem-Zell startet politische Jugendbeteiligung

Von jungen Menschen wird häufig erwartet, dass sie die Zukunft gestalten. Gleichzeitig fehlen ihnen jedoch oft konkrete Möglichkeiten, ihre Perspektiven einzubringen, gehört zu werden und Prozesse aktiv mitzugestalten. Genau hier setzt das Landesprojekt „JES! – Eigenständige Jugendpolitik – mit PEP vor Ort“ in der Förderphase 2025 bis 2027 des Landes Rheinland-Pfalz an. Das Projekt schafft strukturelle Beteiligungsformate und stärkt die Stimme der Jugend systematisch.

JES steht für „Jung, Eigenständig, Stark“, PEP für „Praxisentwicklungsprojekt“. Mit dem Förderprogramm verfolgt das rheinland-pfälzische Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend das Ziel, eine jugendgerechte Politik zu fördern und junge Menschen sowie deren Interessen, Ideen und Wünsche stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Jugendliche müssen sich an Entscheidungen vor Ort beteiligen können und sich gehört fühlen. Eine wissenschaftliche Begleitung des Projektes erfolgt durch Prof. Dr. Kathrin Klein-Zimmer von der Hochschule Koblenz.

Vom Soll zur Muss-Beteiligung: Gesetzliche Verankerung

Der Landkreis möchte im Projektrahmen die Änderung der Gemeindeordnung (GemO) zum § 16c umsetzen, äquivalent zum § 11c der Landkreisordnung (LKO). Demnach sollen Kinder und müssen Jugendliche bei Planungen und Vorhaben in angemessener Weise beteiligt werden. Die Kommunen sollen über die im Gesetz vorgesehene Beteiligung der Einwohner hinaus geeignete Verfahren entwickeln und durchführen.

Der Landkreis hat sich modellhaft mit den Ortsgemeinden Alt- und Mittelstrimmig sowie Ellenz-Poltersdorf auf den Weg gemacht, eine jugendgerechte Beteiligung auch im ländlichen Raum zu entwickeln. Ziel ist es, die benötigten Strukturen und Ideen für die dauerhafte politische Beteiligung der Jugend im Landkreis zu ermöglichen. Die Änderung von der Soll- zur Mussbeteiligung betrifft alle Ratsgremien im Landkreis. Die entwickelten Ideen sind zu verstetigen und werden regelmäßig veröffentlicht. Sie können in den Ortsgemeinden des Landkreises als Aufbauhilfe dienen.

Die Projektgruppe „JES!PEP“ der Kreisverwaltung Cochem-Zell freut sich über Ideen, Anregungen oder konstruktiven Austausch.

E-Mail: jugendbeteiligung@cochem-zell.de