Sitzung des Kreistages am Freitag, 10.02.2023

Der Kreistag des Landkreises Cochem-Zell tagt am Freitag, dem 10.02.2023 um 09:00 Uhr in einer öffentlichen Sitzung im Sitzungssaal 4.50 der Kreisverwaltung, Endertplatz 2 , 56812 Cochem, mit folgender Tagesordnung:

1.   Einwohnerfragestunde

2.   Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Cochem-Zell - Stellenausschreibung

3.   Eigenbetrieb Wasserversorgung

     3.1   Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2021

     3.2   Erstellung eines nachhaltigen und zukunftsfähigen Wassermanagementkonzeptes für den Landkreis                    Cochem-Zell durch die Kreiswerke - Antrag der CDU-Fraktion 

4.   Eigenbetrieb Klima und Energie

     4.1   Förderprogramm E-Carsharing / E-Dorfautos

     4.2   Kreisenergiegesellschaft - Bestellung 2. Vertreter Gesellschafterversammlung

     4.3   Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz; Beitritt Landkreis Cochem-Zell

5.   Eigenbetrieb Nahwärme

     5.1   Eigenbetrieb Nahwärmeversorgung - Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2021

     5.2   Eigenbetrieb Nahwärmeversorgung - Betrauung mit "Dienstleistungen von allgemeinem                                         wirtschaftlichen Interesse" (DAWI)

    5.3   Nahwärmeprojekte - Sachstandsbericht und Abstimmung weitere Vorgehensweise

6.   ÖPNV - Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Linienbündel

7.   Mitteilungen

     7.1   Veröffentlichung der im Kalenderjahr 2022 vom Landrat wahrgenommenen Nebentätigkeiten                                 und Ehrenämter sowie Höhe der damit erzielten Vergütungen

     7.2  Widerspruch gegen Zuwendungsbescheid der ADD für die Aufnahme von aus der Ukraine Geflüchteten

     7.3   Sachstandsbericht - Unterbringung der Asylsuchenden im Landkreis

     7.4   Breitbandausbau im ländlichen Raum - künftige Ausgestaltung der Breitbandförderung

     7.5   Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung; Weitere Stellungnahme zum Prüfbericht

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können im Internet unter www.cochem-zell.de/ratsinfosystem eingesehen werden.

Wiederum haben die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, Fragen aus dem Bereich der Verwaltung zu stellen sowie Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Wer von diesem Recht Gebrauch machen möchte, wird gebeten, die Fragen bis Dienstag, 07. Februrar 2023 der Kreisverwaltung Cochem-Zell, Büro Landrat, Endertplatz 2, 56812 Cochem, E-Mail: sitzungsdienst@cochem-zell.de, schriftlich zuzuleiten.

Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten sich zur Sitzung anzumelden. Die Anmeldung erfolgt per E-Mail an sitzungsdienst@cochem-zell.de oder telefonisch unter 02671/61-231.