Sitzung des Kreistages am Montag, 18.12.2023

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Neuwahlen

2.1.

Neuwahl der/des Ersten Kreisbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

2.2.

Nachwahl eines Vertreters des Landkreises Cochem-Zell in die Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz

3.

Kreisstraßen - Kreisstraßenbauprogramm 2024

4.

Kreisstraßen - längerfristiges Kreisstraßenbauprogramm 2024

5.

IKZ-Projekt zur medizinischen Versorgung; Verabschiedung Resolution

6.

Neubau der Sporthalle am Martin-von-Cochem-Gymnasium

7.

ÖPNV - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

8.

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Jahr 2023 im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe

9.

Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich der Kreiswerke

10.

Beteiligung der Verbandsgemeinden an den Sonderzahlungen des Landes für kommunale Fluchtaufnahme

11.

Hochwasserschutz im Landkreis Cochem-Zell

12.

Wirtschaftspläne touristischer Gesellschaften

12.1.

Wirtschaftsplan Natur- und Geopark Vulkaneifel GmbH 2024

12.2.

Wirtschaftsplan Mosellandtouristik 2024

12.3.

Wirtschaftsplan Eifel Tourismus GmbH 2024

12.4.

Wirtschaftsplan 2024 Hunsrück-Touristik GmbH 2024

13.

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft

13.1.

Änderung der Abfallgebührensatzung ab 01.01.2024

13.2.

Abschließende Beschlussfassung zum Abfallwirtschaftskonzept

13.3.

Wirtschaftsplan 2024 - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft

14.

Wirtschaftsplan 2024 - Eigenbetrieb Wasserversorgung

15.

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wirtschaft & Innovation 2024

16.

Wirtschaftsplan 2024 - Eigenbetrieb Klima & Energie

17.

Wirtschaftsplan 2024 - Eigenbetrieb Nahwärmeversorgung

18.

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2022

19.

Entlastung des Landrats und der Kreisbeigeordneten für das Jahr 2022

20.

Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung der Landrätin

21.

Anträge

21.1.

Antrag SPD-Fraktion - Antrag auf Installation Kommunaler Pegel an den Oberläufen der Gewässer zweiter Ordnung im Landkreis Cochem-Zell

22.

Mitteilungen

22.1.

Nachhaltigkeitsbericht für den Landkreis Cochem-Zell

22.2.

IKZ-Projekt zur medizinischen Versorgung; Jahresbericht

22.3.

Interkommunale Zusammenarbeit Eifel Mosel Hunsrück; Schlussbericht

22.4.

Kreisstraßen - Stand der Maßnahmen Kreisstraßenbauprogramm 2023

22.5.

Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts Koblenz

22.6.

Beschaffung eines Gerätewagens Verpflegung (GW-V) mit Beladung nach den TR Nr. 4 und Nr. 5 (RP) für die Schnelleinsatzgruppe Verpflegung für das Deutsche Rote Kreuz im Landkreis Cochem-Zell – Bekanntgabe einer Eilentscheidung

22.7.

Bekanntgabe Eilentscheidung; Verleihung der großen Plakette aus Bronze an Herrn Landrat Schnur

22.8.

Beschaffung einer Drohne inklusive Zubehör für die Technische Einsatzleitung basierend auf dem Beschaffungskonzept Katastrophenschutz des Landkreises Cochem-Zell - Bekanntgabe einer Eilentscheidung

22.9.

Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) für die Schnelleinsatzgruppe Transport als Katastrophenschutzeinheit des Landkreises Cochem-Zell als außerplanmäßige Ausgabe – Bekanntgabe einer Eilentscheidung

22.10.

Gigabitausbau im Landkreis Cochem-Zell - Sachstand Förderantrag "Graue-Flecken-Programm"

22.11.

Zukunftsallianz CochemZell; Jahresbericht

22.12.

Wirtschaftsplan 2024 - Energieagentur "Unser-Klima-Cochem-Zell e. V."

22.13.

Personalkostenabrechnung durch die Pfälzische Pensionsanstalt: Verschiebung des Starttermins der Dienstleistung "Vollservice" auf den 01.07.2024

22.14.

Schülerzahlen im Landkreis Cochem-Zell im Schuljahr 2023/2024

1.

Personalangelegenheiten

2.

Beantwortung von Anfragen