Sitzung des Kreistages am Montag, 14.11.2022
Der Kreistag des Landkreises Cochem-Zell tagt am Montag, dem 14.11.2022 um 09:00 Uhr in einer öffentlichen Sitzung in der Aula der Berufsbildenden Schule in Cochem, Ravenéstraße 19, 56812 Cochem, mit folgender Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Nachwahlen
2.1. Nachwahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales Miteinander und Gesundheit
2.2. Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales Miteinander und Gesundheit
3. Kreisstraßen
3.1. Kreisstraßen - Kreisstraßenbauprogramm 2023
3.2. Kreisstraßen - K 18 (neu) Stadtwaldlinie Cochem, Sachstand
3.3. Kreisstraßen - Planung und Aufstellung eines mittel-/längerfristigen Kreisstraßenbauprogramms
4. ÖPNV - Beteiligung am Ausgleich der erhöhten Dieselkosten
5. Mittagsverpflegung an den kreiseigenen Ganztagsschulen; Höhe der Elternbeteiligung
6. Neustrukturierung Aufgabenwahrnehmung Klimaschutz
7. Eigenbetrieb Abfallwirtschaft - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2021
8. Gigabitausbau im Landkreis Cochem-Zell – Beantragung von Fördermitteln im "Graue-Flecken-Programm"
9. Kreisenergiegesellschaft (KEG) - Gründung und Beitritt des Landkreises Cochem-Zell als Gesellschafter
10. Grundsatzbeschluss zukünftige Verwendung Dividendenerträge RWE-Aktien
11. Nachhaltige Beschaffung in der Kreisverwaltung Cochem-Zell
12. Festlegung eines Wahltermins für die Landratswahl 2023
13. Anträge
13.1. Antrag der SPD-Fraktion - Konzipierung einer Biomassevergärungsanlage für die Verwertung der Bioabfälle im Abfallzweckverband Rhein-Mosel-Eifel
13.2. Antrag der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" - Einführung einer Familienkarte
13.3. Antrag des Kreistagsmitglied Zirwes - Kriegsflucht und Asyl, aktueller Sachstand im Landkreis Cochem-Zell
14. Mitteilungen
14.1. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung; Schreiben des Rechnungshofs
Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können im Internet unter Kreistag eingesehen werden.
Wiederum haben die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, Fragen aus dem Bereich der Verwaltung zu stellen sowie Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Wer von diesem Recht Gebrauch machen möchte, wird gebeten, die Fragen bis Mittwoch, 09. November 2022 der Kreisverwaltung Cochem-Zell, Büro Landrat, Endertplatz 2, 56812 Cochem, E-Mail: sitzungsdienst@cochem-zell.de, schriftlich zuzuleiten.
Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten sich zur Sitzung anzumelden. Die Anmeldung erfolgt per E-Mail an sitzungsdienst@cochem-zell.de oder telefonisch unter 02671/61-231.