Sitzung des Kreistages am Freitag, 07.07.2023
Der Kreistag des Landkreises Cochem-Zell tagt am Freitag, dem 07.07.023 um 09:45 Uhr in einer öffentlichen Sitzung im Sitzungssaal 4.50 der Kreisverwaltung, Endertplatz 2 , 56812 Cochem, mit folgender Tagesordnung:
- Einwohnerfragestunde
2. ÖPNV - Linienbündel Auftragsvergaben
Los 1: Schieferland
Los 2: Moselschleifen
Los 3: Blankenrath
3. ÖPNV - Allgemeine Vorschrift
4. Vorstellung des Empfehlungspapiers des Instituts für Sozialpädagogische Forschung Mainz gemeinnützige GmbH (ism gGmbH) – Sozialräumliche Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur der Kinder- und Jugendhilfe im Landkreis Cochem-Zell
5. Anpassung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen des Landkreises Cochem-Zell für
Einrichtungen und Veranstaltungen zur allgemeinen Jugendförderung vom 24.08.2020
6. Änderung der Satzung des Landkreises Cochem-Zell über die Förderung der Kindertagespflege sowie die Heranziehung zu den Kosten vom 18.01.2021
7. Änderung der Satzung des Landkreises Cochem-Zell über die Erhebung von Elternbeiträgen (Benutzungs-
gebühren) für Krippen- und Hortplätze in Kindertageseinrichtungen vom 18.01.2021
8. Grund- und Realschule plus Treis-Karden; Übertragung eines Grundstücksteils zur Widmung als
Gemeindestraße
9. Errichtung des geplanten Frauenhauses in der Eifel
10. Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für die Sozialgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz
11. Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-
Pfalz sowie des Verwaltungsgerichts (VG) Koblenz für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis zum 31.12.2028
12. Modellprojekt Interkommunale Zusammenarbeit Eifel Mosel Hunsrück 2.0 (IKZ EMH 2.0)
13. Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation; Projekt- und Maßnahmenauswahl
14. Neuausrichtung Klimaschutzstrategie; Förderantrag zur "Erstellung eines integrierten Vorreiterkonzeptes"
15. Kreisenergiegesellschaft Cochem-Zell GmbH - Wirtschaftsplan 2023
16. Kreisenergiegesellschaft Cochem-Zell GmbH - Aufnahme Gesellschafterdarlehen
17. Allgemeine Nahwärmeversorgungssatzung, 1. Änderung
18. Beschaffungskonzept Katastrophenschutz für den Landkreis Cochem-Zell
19. Mitteilungen
19.1. Tourismusstatistik 2022
19.2. Abfallwirtschaftskonzept 2023-2027
19.3. Energieagentur "Unser-Klima-Cochem-Zell e. V."; Ergebnis Jahresrechnung 2022
19.4. Information zum aktuellen Stand in der Angelegenheit "Entwurf einer neuen EU-
Pflanzenschutzverordnung"
19.5. Sachstand Bewerbung für die landesweite Einführung der Familienkarte Rheinland-Pfalz
19.6. Information über einen Antrag des KT-Mitglieds Zirwes bzgl. "Geschlechtergerechter Sprache"
Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können im Internet unter www.cochem-zell.de/ratsinfosystem eingesehen werden.
Wiederum haben die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, Fragen aus dem Bereich der Verwaltung zu stellen sowie Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Wer von diesem Recht Gebrauch machen möchte, wird gebeten, die Fragen bis Dienstag, 04. Juli 2023 der Kreisverwaltung Cochem-Zell, Büro Landrat, Endertplatz 2, 56812 Cochem, E-Mail: sitzungsdienst@cochem-zell.de, schriftlich zuzuleiten.
Zuhörerinnen und Zuhörer werden gebeten sich zur Sitzung anzumelden. Die Anmeldung erfolgt per E-Mail an sitzungsdienst@cochem-zell.de oder telefonisch unter 02671/61-231.