Erneut über 80 Millionen Euro Städtebauförderung in 2023
Eine Pressemitteilung des Ministeriums des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz
Im Haushaltsjahr 2023 werden den Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erneut über 80 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel zur Verfügung stehen. Das hat Innenminister Michael Ebling anlässlich der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarungen „Städtebauförderung 2023/2024“ mitgeteilt. Die Gelder werden gemeinsam mit dem Bund bereitgestellt.
„In Rheinland-Pfalz fördern wir über das Städtebauförderprogramm neben den Ober- und Mittelzentren auch unsere kleineren Städte und größeren Gemeinden im ländlichen Raum. Hierbei achten wir ganz besonders darauf, dass die Mittel der Städtebauförderung so eingesetzt werden, dass auch kleinere Gemeinden profitieren. So möchten wir das gesamte Land Rheinland-Pfalz stärken und dafür sorgen, dass alle Regionen gleichermaßen profitieren und auch der ländliche Raum weiter gestärkt und zukunftssicher aufgestellt wird“, sagte Innenminister Michael Ebling. Das Land plane, im Jahr 2023 bis zu 120 Innenstädte, Ortskerne und Stadteilquartiere bei vielfältigen Projekten zu unterstützen.
„Wir haben mit der Städtebauförderung in den vergangenen 50 Jahren viel erreicht. Bund, Länder und Kommunen haben gemeinsam dafür gesorgt, dass sich im ganzen Land lebendige und lebenswerte Innenstädte und Wohnquartiere entwickeln konnten. Mit dieser Unterstützung können die Kommunen die jeweils aktuellen Herausforderungen vor Ort angehen. So standen in den vergangenen Jahren die Begrünung der Innenstädte im Fokus. Flächen wurden entsiegelt, Plätze, Wohnviertel und Häuserwände begrünt, Spielparks und Versickerungsflächen angelegt. Um die Planbarkeit für die Kommunen zu erhöhen und eine schnellere Umsetzung zu ermöglichen, haben sich Bund und Länder auf eine zweijährige Förderung geeinigt. Die Städtebauförderung hat sich immer wieder als ein sehr flexibles Instrument erwiesen, um die Kommunen dabei zu unterstützen, ihre Resilienz angesichts vielfältiger Veränderungen zu stärken“, so Bundesbauministerin Klara Geywitz.
Die Fördermittel verteilen sich auf die drei Bund-Länder-Programme „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne“, „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“. Das Land rechnet für das Programmjahr 2023 insgesamt mit einem Anteil an Bundesmitteln in Höhe von rund 32,9 Millionen Euro.
Ergänzt wird die klassische Städtebauförderung 2023 erneut durch die landeseigenen Programme „Strukturprogramm“ und „Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“. Das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ wurde im Jahr 2023 erstmals auch auf die Grundzentren ausgeweitet, sodass sich in diesem Jahr somit alle rheinland-pfälzischen Kommunen mit Zentrumsfunktion bewerben können. Damit soll dem Strukturwandel in den Innenstädten mit neuen und innovativen Ideen entgegengewirkt werden.
„Die Städtebauförderung ist ein wichtiger Motor für die Entwicklung in Stadt und Land. Im Mittelpunkt der Städtebauförderung stehen Maßnahmen, die auf die Stärkung von Innenstädten und Ortskernen zielen. Neben der Unterstützung von Kommunen bei der Bewältigung der Herausforderungen durch den Klimawandel, werden unter anderem die Nutzung von Brachflächen und die Behebung von Missständen in sozial benachteiligten Quartieren gefördert und Wohnumfelder neugestaltet“, so Ebling.
Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarungen „Städtebauförderung 2023/2024“ nach Gegenzeichnung aller 16 Bundesländer.