Katrin Eder: „Überwältigende Resonanz beim Kommunalen Klimapakt“

Bereits 45 Kommunen sind dem KKP beigetreten, das entspricht 83 Prozent aller kreisfreien Städte sowie knapp der Hälfte aller verbandsfreien Gemeinden

„Zehn Tage nach Startschuss sind bereits 45 Kreise, kreisfreie Städte und Verbandsgemeinden dem Kommunalen Klimapakt (KKP) beigetreten. Die große Nachfrage nach so kurzer Zeit übertrifft unsere Erwartungen und bestätigt gleichzeitig, dass wir mit der Errichtung des Kommunalen Klimapakts das richtige Angebot für unsere Kommunen geschaffen haben“, erklärte die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Katrin Eder. „Damit sind 83 Prozent aller kreisfreien Städte sowie knapp die Hälfte aller verbandsfreien Gemeinden dabei und gehen gemeinsam das Thema Klimaschutz an“, unterstrich Eder. Kommunen, ihre Spitzenverbände und die Landesregierung setzen mit dem KKP gemeinsam ein Zeichen für mehr Klimaschutz und zur Bewältigung der Klimawandelfolgen. Im Doppelhaushalt 2023/24 wurden insgesamt zusätzliche 9.777.800 Euro für den Kommunalen Klimapakt eingeplant.

KKP-Kommunen erhalten eine individuelle Beratung und Begleitung, um Klimaschutz und Anpassung an die Klimawandelfolgen in das kommunale Handeln zu integrieren. „Gleichzeitig laden wir die Kommunen ein, aktiv bei der Ausgestaltung des KKP mitzuwirken“, so Ministerin Eder. Mithilfe einer zentralen Kontaktstelle bei der Energieagentur werden die Bedürfnisse der Kommunen strukturiert erfasst. Somit kann der KKP im Sinne der Kommunen kontinuierlich und praxisorientiert weiterentwickelt werden.

Durch die angestrebte Beratungstiefe sind die individuellen Beratungskapazitäten der begleitenden Institutionen allerdings begrenzt. Sollte die kommunale Nachfrage die neu aufgebauten Kapazitäten übersteigen, muss es einen Auswahlprozess geben. Wie bei anderen Förderprogrammen auf Bundes- oder Landesebene auch, wird die intensivere KKP-Begleitung nach dem Windhundprinzip vergeben: Wer zuerst kommt, erhält den Zuschlag. Kommunen, die im ersten Jahr nicht zum Zuge kommen, sind automatisch für das Folgejahr vorgemerkt. Allen KKP-Kommunen stehen allgemeine Angebote (beispielsweise vom KKP-Netzwerk, den Netzwerk-Veranstaltungen, dem Mitgliederforum etc.) offen, weswegen sich eine Bewerbung für die Kommunen weiterhin lohnt, auch wenn nur die ersten 50 Kommunen schon dieses Jahr von der individuellen Beratung profitieren können.

Im Folgejahr werden dann 50 weitere beraten. „Damit könnte bereits in den ersten zwei Jahren etwa die Hälfte der beitrittsberechtigten Kommunen in Rheinland-Pfalz in Sachen Klimaschutz und Klimawandelfolgenanpassung eng begleitet werden. So werden nach und nach die Lücken im Land geschlossen“, freut sich Umweltministerin Eder. Kommunen, die nicht im ersten Jahr zum Zuge kommen, erhalten die Beratung durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz und das Rheinland-Pfalz Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen in den Folgejahren.