Breitbandausbau im Landkreis Cochem-Zell

Der Landkreis Cochem-Zell hat sich bereits sehr früh das Ziel gesetzt, eine flächendeckende, hochleistungsfähige und moderne Breitbandinfrastruktur zu schaffen. Eine zukunftsfähige Breitbandversorgung ist insbesondere im ländlichen Raum ein wichtiger Standortfaktor, um den Landkreis als attraktiven Wohn- und Arbeitsstandort zu positionieren. Darüber hinaus ist eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ein wesentlicher Bestandteil und Grundlage für die Digitalisierungsstrategie des Landkreises und ein wichtiger Baustein unseres Nachhaltigkeitsansatzes auf dem Weg zu einem „smarten“ Landkreis.

Daneben ist der Ausbau der Breitbandinfrastruktur auch „aktive Wirtschaftsförderung“, die die Wettbewerbsfähigkeit unserer heimischen Unternehmen stärkt und sich positiv auf die Ansiedlung neuer Betriebe und das geplante Standortmarketing auswirkt.

1. Ausbaustufe:

Bereits im Jahr 2011 wurde die Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbH (BIG) geründet, in der sich der Landkreis Cochem-Zell mit den vier Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell mit verschiedenen Unternehmen zusammengeschlossen haben, um mit einem Konzept zur Erschließung der Kabelverzweiger (KVz) die Grundversorgung aller Gemeinden im Landkreis sicherzustellen. Über ein einmaliges, eigenwirtschaftliches Finanzierungskonzept eines „PPP-Modells“ konnte bis zum Jahr 2016 die Grundlage für eine überdurchschnittliche Breitbandversorgung geschaffen werden.

Zu den Gesellschaftern der BIG gehören neben dem Landkreis und den Verbandsgemeinden folgende Unternehmen:

  •  inexio Informationstechnologie + Telekommunikation GmbH, Am Saaraltarm 1, 66740 Saarlouis
  • innogy SE, Kruppstr. 5, 45128 Essen

  • Energieversorgung Mittelrhein AG, Ludwig-Erhard-Str. 8, 56073 Koblenz

  • mps public solutions GmbH, Maria-Trost 1, 56070 Koblenz

 

Weitere Informationen zur Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell finden Sie hier.

  


2. Ausbaustufe:

Mit dem Erschließungskonzept der ersten Ausbaustufe durch Anschluss der Kabelverzweiger (KVz) und Nutzung der vorhandenen Kupferleitungen

der Telekom auf der letzten Meile wurde zwar eine gute Grundlage für die flächendeckende Breitbandversorgung im Landkreis geschaffen, jedoch konnten insbesondere Randbereiche und weiter entfernt gelegene Wohn- und Gewerbegebiete nicht ausreichend versorgt werden.

Daher hat der Landkreis Cochem-Zell für die Breitbandnacherschließung eine Zuwendung im Rahmen des Förderprogramms des Bundes „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ beantragt und im 4. Quartal 2016 zunächst ein Markterkundungsverfahren (MEV) durchgeführt.

Darüber hinaus wurde durch das technische Beratungsunternehmen des Landkreises, den TÜV Rheinland zur Planung der erforderlichen Nacherschließungsmaßnahmen im August 2017 eine Machbarkeitsstudie zum

Breitbandausbau im Landkreis Cochem-Zell erstellt. Im Rahmen dieser Studie wurden insbesondere die Gebiete untersucht, in denen bisher keine flächendeckende Versorgung mit einer Datenrate von mind. 30 Mbit/s vorhanden ist (sog. weiße NGA-Flecken) sowie Gebiete mit einer bisherigen Versorgung von 16 Mbit/s. Diese Machbarkeitsstudie zeigte, dass trotz einer überdurchschnittlichen Versorgungsquote ein erheblicher Nacherschließungsaufwand mit einem hohen Kostenaufwand erforderlich ist, um eine flächendeckende Versorgung mit mind. 30 Mbit/s im Ausbaugebiet zu erreichen.

Zur Vorbereitung der Teilnahme am Förderprogramm des Bundes sowie zur Erreichung einer Ko-Finanzierungserklärung des Landes Rheinland-Pfalz, wurde im Februar 2017 ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Landkreis Cochem-Zell und den Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch, Ulmen und Zell über die Zusammenarbeit zum weiteren Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis Cochem-Zell zu einem Hochgeschwindigkeitsnetz (NGA-Netz) geschlossen. In diesem Vertrag ist u. a. geregelt, dass die nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten für das Nacherschließungsprojekt vom Landkreis und den Verbandsgemeinden zu gleichen Teilen getragen werden. Mit diesem Solidarmodell haben sich die Vertragspartner dazu entschieden, die einzelnen Ortsgemeinden, die sich z. T. ohnehin in einer schwierigen Finanzlage befinden, hinsichtlich der Übernahme des Eigenanteils zu entlasten.

Zum Stichtag 28.02.2017 hat die Kreisverwaltung einen Förderantrag für das Breitbandförderprogramm des Bundes eingereicht, der durch vorläufigen Zuwendungsbescheid vom 31.07.2017 durch den zuständigen Projektträger des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), ateneKOM, bewilligt wurde. Nach dem vorläufigen Zuwendungsbescheid gewährt der Bund in Form der Projektförderung eine Zuwendung in Höhe von 9.771.706 € für die Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke bei privatwirtschaftlichen Betreibern von Breitbandinfrastrukturen. Dies entspricht einer Förderquote von 60 %. Darüber hinaus hat das Land Rheinland-Pfalz durch eine Ko-Finanzierungserklärung vom 23.02.2017 eine Aufstockung der Fördermittel auf eine Quote von 90 % in Aussicht gestellt.

Nach Eingang des Zuwendungsbescheides wurden die Förderrichtlinien des Bundes dahingehend geändert, dass die Aufgreifschwelle für die Versorgung der Schulen angehoben wurde (30 Mbit/s pro Klasse, zzgl. 30 Mbit/s für die Schulverwaltung).

Im Dezember 2017 wurden daher dem Projektträger ateneKOM insgesamt 36 Schulen aus dem Kreisgebiet zur Aufnahme in das Ausbauvorhaben nachgemeldet.

 Entsprechend dem Förderantrag sollen im Ausbaugebiet mind. 95 % der sog. „weißen Flecken“ mit mind. 50 Mbit/s erschlossen werden. Unterversorgte Gewerbegebiete und andere Institutionen (z. B. Schulen) sollen einen direkten Glasfaseranschluss (FTTB) erhalten. Im nächsten Verfahrensschritt wurden die erforderlichen Nacherschließungsmaßnahmen unter technischer und juristischer Begleitung des TÜV Rheinland EU-weit ausgeschrieben. In dem zweistufigen Vergabeverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Eignungsfeststellung potenzieller Bieter hat sich innerhalb der vorgegebenen Frist bis zum 26.01.2018 die Telekom Deutschland GmbH sowie die Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbH (BIG) mittels Teilnahmeantrag beworben. Am 14.03.2018 wurden die Bieter zur Abgabe eines ersten, indikativen Angebotes aufgefordert. Die Telekom Deutschland GmbH hat mit Schreiben vom 24.04.2018 mitgeteilt, dass es ihr nach intensiven Planungen und Berechnungen auch unter Berücksichtigung der vorhandenen Synergien nicht möglich ist, ein Angebot nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu erstellen und sie daher kein Angebot zum Breitbandausbau im Landkreis Cochem-Zell unterbreiten wird. Das Verhandlungsverfahren wurde daher mit der verbleibenden Bieterin, der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbH, Faid (BIG) fortgeführt.

Der Kreistag hat in der Sitzung am 17.12.2018 die vorläufige Auftragsvergabe für die Breitbandnacherschließung auf Basis des Angebotes vom 09.11.2018 an die Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbH (BIG) beschlossen. Auch die Verbandsgemeinderäte haben im Dezember 2018 der vorläufigen Auftragsvergabe an die BIG zugestimmt. In der Folge wurden die zur Beantragung des endgültigen Zuwendungsbescheides erforderlichen Unterlagen vom Bieter zusammengestellt.

Neben der Verfügbarkeit von schnellen und leistungsfähigen Breitbandanschlüssen gehören im Zeitalter der Digitalisierung jedoch auch mobile Sprach- und Datendienste zu den grundlegenden Bedürfnissen einer modernen Gesellschaft. Dies gilt insbesondere für den ländlichen Raum. Die Digitalisierungsstrategie des Landkreises verfolgt daher das Ziel, neben einer flächendeckenden und zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur auch die Rahmenbedingungen und Grundlagen für eine leistungsstarke Mobilfunkversorgung zu schaffen.

Vor diesem Hintergrund fanden im Frühjahr 2019 – parallel zur Erstellung der Antragsunterlagen für den endgültigen Zuwendungsbescheid- mehrere Abstimmungen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie dem Projektträger bzw. der Bewilligungsbehörde für das Breitbandförderprogramm des Bundes, ateneKOM statt. Ziel dieser Abstimmungen war es, die Mobilfunkinfrastruktur im Landkreis möglichst flächendeckend auszubauen und auf das stetig wachsende Datenvolumen vorzubereiten. Hierzu wurden auf Initiative des Landkreises bereits Ende 2018 von der Deutschen Funkturm GmbH (DFMG) sog. „White-Spot-Areas“ ermittelt. Hierbei handelt es sich um Gebiete, in denen kein Mobilfunknetzbetreiber die erforderliche Bandbreite zur Verfügung stellen kann. Innerhalb dieser „White-Spot-Areas“ hat die DFMG bereits vorhandene Mobilfunkstandorte untersucht sowie potenzielle Referenzpunkte für die Neuerrichtung von Mobilfunkmasten ermittelt. Die Glasfaseranbindung dieser Mobilfunkstandorte ist für einen optimalen, zukunftssicheren sowie anbieterunabhängigen und diskriminierungsfreien Betrieb von entscheidender Bedeutung.

In einem weiteren Schritt wurde daraufhin die Förderfähigkeit der Glasfaseranbindung der Mobilfunkmasten innerhalb der weißen Flecken erörtert. Der Projektträger des BMVI für die Bundesförderung Breitband, ateneKOM hatte die grundsätzliche Förderfähigkeit der Glasfaseranbindung der Mobilfunkmasten, die sich in einem räumlichen Zusammenhang zu den Trassen der Breitbandnacherschließung befinden – vorbehaltlich der Prüfung des Konkretisierungsantrages zum Erhalt des endgültigen Zuwendungsbescheides- in Aussicht gestellt.

Zur Vorbereitung der Antragsunterlagen für den endgültigen Zuwendungsbescheid musste der Bieter u. a. eine GIS-Detailplanung des Ausbaugebiets erstellen und die Ausbauplanung konkretisieren. In diesem Zusammenhang eröffnete sich die Möglichkeit, die Anbindung der Mobilfunkstandorte in den „White-Spot-Areas“ in die Ausbauplanung der Breitbandnacherschließung mit aufzunehmen. Der Bieter wurde daher am 04.04.2019 aufgefordert, die von der DFMG ermittelten Referenzpunkte der Mobilfunkstandorte in die Planung der Breitbandnacherschließung mit einzubeziehen und die Angebotsunterlagen zu überarbeiten. 

Die BIG hat nach intensiven Verhandlungen das überarbeitete, finale Angebot fristgerecht zum 18.06.2019 eingereicht. Die Wirtschaftlichkeitslücke (Differenz zwischen dem Barwert aller Einnahmen und dem Barwert aller Kosten des Netzaufbaus und –betriebs für einen Zeitraum von mind. 7 Jahren), die zugleich Bemessungsgrundlage für die Zuwendungen des Bundes und des Landes ist, sowie die Finanzierung dieses Fehlbetrages zwischen Investitionskosten und Betriebseinnahmen stellt sich auf Basis des angepassten, finalen Angebotes der BIG vom 18.06.2019 wie folgt dar:


 

Finales Angebot BIG vom 18.06.2019

Wirtschaftlichkeitslücke (Hauptangebot)

17.981.490,92 €

Wirtschaftlichkeitslücke (Schulen)

995.297,96 €

Wirtschaftlichkeitslücke insgesamt

18.976.789,00 €

Förderung Bund (60 %)

11.386.073,00 €

Förderung Land (30 %)

5.693.037,00 €

Eigenanteil Kommunen (10 %)

1.897.679,00 €

Eigenanteil Kreis / je Verbandsgemeinde

379.536,00 €

In dem finalen Angebot vom 18.06.2019 sind insgesamt 1.668 Anschlüsse (einschl. Schulen) zum Ausbau vorgesehen. Alle Anschlüsse werden mit mind. 50 Mbit/s versorgt. Einschließlich der Schulen werden 588 Anschlüsse über FTTB (Glasfaser) mit möglichen Datenraten von 1 Gbit/s versorgt. Nach technischer und wirtschaftlicher Prüfung des eingereichten Angebotes, bei dem die BIG als einziger Bieter 89 von 100 möglichen Wertungspunkten erreicht hat, wurde vom TÜV Rheinland die Auftragsvergabe an die Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbH (BIG) empfohlen.

Aufgrund der Vergabeempfehlung des TÜV Rheinland hat der Kreistag am 19.08.2019 beschlossen, den Auftrag für die Maßnahmen zur Breitbandnacherschließung im Landkreis Cochem-Zell auf Basis des finalen Angebotes vom 18.06.2019 an die Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbH (BIG) zu vergeben. Die Verbandsgemeinderäte haben der Auftragsvergabe an die BIG ebenfalls zugestimmt.

Daraufhin hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) durch den Projektträger ateneKOM dem Landkreis Cochem-Zell mit Bescheid über die abschließende Höhe der Zuwendung vom 03.09.2019 für den Bewilligungszeitraum vom 31.07.2017 bis zum 31.12.2021 eine Zuwendung in Höhe von 11.386.073 € für die Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke bei privatwirtschaftlichen Betreibern von Breitbandinfrastrukturen im Sinne der Nummer 3.1 der Förderrichtlinie des Bundes bewilligt. Im Rahmen der Maßnahme werden rund 200 km Tiefbau realisiert. Dabei werden 453 km Glasfaser und 434 km Leerrohre neu geschaffen. Nach Ende der Maßnahme werden 1.581 Haushalte, 48 Unternehmen sowie die Schulen im Projektgebiet zuverlässig mit Bandbreiten von mind. 50 Mbit/s versorgt. Mehr als 40 % der Anschlüsse im Projektgebiet werden nach Ende der Maßnahme mit 100 Mbit/s oder mehr versorgt.

 Das Land Rheinland-Pfalz hat dem Landkreis Cochem-Zell durch Bescheid vom 19.09.2019 eine Zuwendung in Höhe von 5.693.037 € für eine kommunale Finanzierungsbeteiligung an Investitionen von privaten Netzbetreibern in den Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen der nächsten Generation im Sinne der Nr. 2.1.1 VV-NGA zur Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken gem. Nr. 2.1.3 VV-NGA bewilligt.

Nach Erhalt der endgültigen Zuwendungsbescheide von Bund und Land wurde der Auftrag für die Breitbandnacherschließung am 24.09.2019 an die Breitband-Infrastrukturgesellschaft Cochem-Zell mbH (BIG) erteilt.

 

Stand: 20.11.2019

 
 
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